Die europäische Chemieindustrie beschäftigt als direkter Arbeitgeber rund 2 Millionen Menschen und ist nach der Automobilindustrie der zweitgrößte europäische Wirtschaftszweig. Sie besteht aus großen multinationalen Unternehmen sowie kleinen und mittelständischen Betrieben – mehr als 90% der Chemieunternehmen haben weniger als 250 Beschäftigte. Die chemische Industrie hat im Größenranking lange Zeit den ersten Platz weltweit eingenommen, verlor diese Führungsposition im Jahre 2012 jedoch an China. Während die Beschäftigung zwischen 2000 und 2010 im Durchschnitt um 2,2% zurückging (wobei die Arbeitsplatzverluste mit 4,6% im Jahre 2009 infolge der Krise besonders dramatisch ausfielen), kam es ab 2010 zu einer soliden Erholung; in den USA war hingegen ein Rückgang von durchschnittlich 3,3% zu verzeichnen. China und die anderen Länder in der Region Asien-Pazifik ziehen allerdings im großen Umfang ausländische Investoren an.
Vor diesem Hintergrund wurde 2002 der europäische sektorale soziale Dialog mit Gründung des Europäischen Chemie-Arbeitgeberverbands ECEG ins Leben gerufen.
Beide Organisationen haben sich das Ziel gesetzt, die in den europäischen Verträgen beschriebenen Möglichkeiten und den formalisierten sozialen Dialog im Interesse sowohl der chemischen Industrie als auch der dort beschäftigten ArbeitnehmerInnen zur Förderung von Entwicklungsinitiativen für den europäischen Chemiesektor für sich zu nutzen. Die ersten Schritte waren dazu bestimmt, die beteiligten Personen und Organisationen und auch die unterschiedlichen Mentalitäten kennenzulernen. Im Anschluss daran kam es schnell zu einer Vertiefung der Zusammenarbeit, die zum Beispiel in Bereichen wie Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz sowie Umweltschutz zur Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung zu verantwortlichem Handeln (Responsible Care) am 19. Februar 2003 und 10 Jahre später einer Gemeinsamen Stellungnahme zur neuen europäischen Chemikalienpolitik (REACH) am 27. September 2013 geführt hat.
Ein erster Gemeinsamer Standpunkt zu Bildung, Berufsausbildung und lebenslangem Lernen wurde von den Sozialpartnern am 10. September 2004 in Helsinki unterzeichnet, diese Erklärung war wegweisend für weitere gemeinsame und auch zunehmend zielführende Arbeiten in diesem Bereich.
Nach einem Beschluss des ECEG und des Gewerkschaftsverbands industriAll Europe (damals EMCEF - Europäische Föderation der Bergbau-, Chemie- und Energiegewerkschaften) wurde am 14. Dezember 2004 in Brüssel der Ausschuss für den sozialen Dialog in der chemischen Industrie offiziell von Frau Odile Quentin eingesetzt, damals Generaldirektorin der GD Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit.
Dem Projekt war ein erfolgreicher Start gelungen, und im Laufe seines zehnjährigen Bestehens hat der Ausschuss für den sektoralen sozialen Dialog in der europäischen chemischen Industrie mehr als 15 gemeinsame Texte in der Form von Erklärungen, Stellungnahmen, Vereinbarungen usw. veröffentlicht (siehe Anhang 1).
EMCEF ECEG CEFIC REACH
Diese gemeinsamen Texte sollten einen Beitrag zur Entwicklung der europäischen Industrie-, Energie-, Umwelt- und Sozialpolitik leisten. Zu jedem Zeitpunkt war es dabei für die Sozialpartner wichtig, die Nachhaltigkeit der europäischen chemischen Industrie und die Zukunft ihrer Belegschaften in allen diesen Bereichen zu stärken.
ECEG und industriAll Europe beziehen sich hier u.a. auf die Texte Gemeinsame Erkenntnisse und Empfehlungen zu Umstrukturierung, Management des Wandels, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in der chemischen Industrie der EU, vereinbart am 15. Mai 2008, ihre Gemeinsame Stellungnahme zur globalen Wirtschaftskrise vom 13. Mai 2009, die Gemeinsame Erklärung über Rahmenbedingungen für eine nachhaltige chemische Industrie in Europa vom6. September 2011 (unterzeichnet mit CEFIC) sowie die Gemeinsamen Stellungnahmen zum Vorschlag für eine Richtlinie zur Energieeffizienz vom20. März 2012 und zum Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030” vom 6. Dezember 2012 sowie zur Rahmenvereinbarung über Kompetenzprofile für bestimmte Berufe in der chemischen Industrie vom 15. April 2011. All diese Texte haben nach wie vor Geltung und liefern wichtige Beiträge für die Sozialpartner auf europäischer und nationaler Ebene sowie für die einzelstaatlichen Regierungen, die Europäische Kommission, die europäischen und nationalen Parlamente und weitere Akteure auf nationaler und europäischer Ebene.
sustainability Competence Profiles climate and energy policies
Gemeinsame Erklärungen zur Berufsbildung und zum lebenslangen Lernen sowie Vereinbarungen über Mindestkernkompetenzen für typische berufliche Tätigkeiten in der chemischen Industrie sichern die in Europa üblichen hohen Standards in diesem Wirtschaftszweig.
Die Sozialpartner haben damit einen Beitrag zur Entwicklung sichererer, gut bezahlter und qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze in Europa geleistet und damit die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen chemischen Industrie weltweit gesichert. Sie arbeiten ebenfalls Hand in Hand, um talentierte junge Nachwuchskräfte für den Sektor zu interessieren und damit die Jugendarbeitslosigkeit zu verringern.
Die Arbeit an gemeinsamen Rahmen für die allgemeine und berufliche Bildung eröffnet den Menschen eine größere Mobilität in Europa, baut Grenzen zwischen Arbeitsmärkten ab, stärkt die Beschäftigungsfähigkeit und verringert regionale Ungleichgewichte zwischen Angebot und Nachfrage im Arbeitsmarkt innerhalb der EU. Dies ist einer der Gründe für die Entwicklung unserer Rahmenvereinbarung über Kompetenzprofile.
Um diese gemeinsame Arbeit weiter zu konkretisieren, hatten die Sozialpartner eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, deren Ergebnisse später als Grundlage für die Entscheidung für einen Europäischen Qualifikationsrat mit einer entsprechenden Haushaltslinie dienten. Aufgrund einer Änderung der Kriterien der Haushaltslinie wurde die Antragstellung erschwert, und infolge eines späteren Strategiewechsels der Europäischen Kommission (Übertragung der Zuständigkeit von der GD Beschäftigung auf die GD Bildung und Kultur) müssen ECEG und industriAll Europe zunächst abwarten und beobachten, ob die neue – noch zu entwickelnde – Strategie sinnvoll ist und für beide Sozialpartner einen Zusatznutzen bringt.
vocational training labour markets lifelong learning
Die Sozialpartner in der europäischen chemischen Industrie sind sich darin einig, dass nachhaltige, sichere und angemessene Renten ein wichtiges konstituierendes Element des europäischen Sozialmodells sind. Das Risiko der Altersarmut für ältere europäische BürgerInnen muss weiter verringert werden. Die nationalen Regierungen müssen gemeinsam mit den Sozialpartnern und anderen wichtigen Akteuren die erforderlichen Schritte hierzu unternehmen. Eine intensivere Koordinierung auf EU-Ebene sollte dabei hilfreich sein.
In einer Reihe von EU-Ländern haben Betriebsrenten eine lange und erfolgreiche Tradition. Die Sozialpartner haben in den vergangenen Jahren zusätzliche Maßnahmen für die Beschäftigten in diesem Sektor ergriffen und Mittel bereitgestellt, die einen Beitrag zu einer nachhaltigen, sicheren und adäquaten Altersversorgung leisten und damit das Risiko der Altersarmut senken.
Allerdings hätten die Vorschläge zur Revision der sogenannten IORP-Richtlinie mit dem Ziel einer Einführung quantitativer Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung von Pensionskassen nach Maßgabe oder auf Basis der sogenannten Solvency II-Verordnung für Versicherungsunternehmen diese Erfolge gefährdet. Die Sozialpartner in der chemischen Industrie haben deshalb diese Idee einer zusätzlichen Regulierung nationaler Betriebsrentensysteme auf EU-Ebene vehement abgelehnt und dies in ihrer Gemeinsamen Erklärung zum Grünbuch angemessene, nachhaltige und sichere europäische Pensions- und Rentensysteme vom 31. Januar 2011 dargelegt.
Dieser Initiative folgte ein weiterer gemeinsamer Text: Revision der IORP-Richtlinie darf nicht zu höheren Kosten und sinkenden Betriebsrenten führen, der mit CEEMET (Dachverband der europäischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände) am 27. September 2012 unterzeichnet wurde.
Pensions IORP Directive Green Paper
Die Beiträge der Industrie und der Sozialpartner zur Entwicklung der bestehenden REACH-Verordnung waren eine wichtige Voraussetzung für die Vertrauensbildung der Stakeholder in unserem Sektor. Die Unternehmen, ihre Verbände und die Arbeitnehmervertretungen leisten einen aktiven Beitrag zur Einhaltung dieser Verordnung und zur Erfolgsgeschichte der Europäischen Agentur für chemische Stoffe ECHA. Es bleibt allerdings die Aufgabe, Details der Verordnung permanent zu überprüfen und besonders darauf zu achten, dass sie für die KMU in diesem Sektor nicht zu einem übermäßigen und unrealistischen Aufwand führen; dies würde die kleinen und mittelständischen Betriebe aus dem Markt drängen und zu Arbeitsplatzverlusten führen. Der schwierige Ausgleich zwischen Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz, Umweltschutz, sozialer Absicherung und der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie muss permanent überwacht und gegebenenfalls nachjustiert werden. Die Sozialpartner sind sich der Zielkonflikte in diesem Bereich bewusst und haben bisher ihren Beitrag dazu geleistet, die besten Entscheidungen für die Industrie und ihre Beschäftigten sowie für Umwelt undGesellschaft insgesamt zu treffen. Dies wird auch in Zukunft der Fall sein.
Unser jüngster Beitrag in dieser Hinsicht, die Gemeinsame Erklärung zu REACH und zur Aufnahme von Nanomaterialien in den REACH-Anhang, unterzeichnet am 9. September 2014, ist ein sorgfältig abgewogener Kompromiss zwischen der Aufgabe eines kollektiven und individuellen Schutzes der ArbeitnehmerInnen und der Notwendigkeit industrieller Innovationen. Damit wird ebenfalls deutlich, dass die 2003 verabschiedete Gebührenordnung, nach der KMU eine Ermäßigung der Registrierungsgebühren bis zu 95% zusteht, einen wichtigen Fortschritt darstellt und dass in diesem Bereich ein eindeutiger und stabiler ordnungspolitischer Rahmen erforderlich ist. Unser Ziel ist die Ausführung einer Evaluierung oder einer Folgenabschätzung um herauszufinden, inwieweit diese Erklärung zu einer Problemlösung auf einzelstaatlicher Ebene beigetragen hat.
REACH nanomaterials impact assessment ECHA
Die europäische pharmazeutische Industrie ist für die Entwicklung neuer Arzneimittel und die Bekämpfung von Krankheiten von globaler Bedeutung. Da kosteneffiziente Verfahren in den nationalen Gesundheitssystemen dringend gebraucht werden und die öffentlichen Haushalte zunehmend unter Druck stehen, ist der europäische Markt für pharmazeutische Erzeugnisse heute weniger dynamisch als zu früheren Zeiten. Gleichzeitig sind weitere Forschungen und Innovationen und die Entwicklung neuer pharmazeutischer Wirkstoffe und Produkte erforderlich.
Dies war ein wichtiges Thema auf der Sozialpartnerkonferenz am 10. April 2013, die mit Hilfe der Europäischen Kommission bei Eurofound in Dublin veranstaltet wurde. Auf der Konferenz wurde formell beschlossen, NACE 21 (Herstellung von pharmazeutischen Erzeugnissen und Präparaten) in den SSDC für die chemische Industrie aufzunehmen.
Besonders hervorzuheben sind die unverzichtbaren Beiträge der pharmazeutischen Industrie für die öffentliche Gesundheit und den damit verbundenen Mehrwert. Es ist deshalb erforderlich, die richtigen Rahmenbedingungen bereitzustellen und die besten Anreize auf EU- und einzelstaatlicher Ebene zu geben, damit wir eine wettbewerbsfähige und beschäftigungsintensive pharmazeutische Industrie in Europa erhalten können. Die Sozialpartner in diesem Sektor sind bereit, einen aktiven Beitrag zu einer solchen Entwicklung zu leisten.
Das Engagement der Sozialpartner für diesen Sektor wurde weiterhin durch unser gemeinsames Schreiben vom 31. März 2015 an den Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis und an Kommissarin Marianne Thyssen zum Geltungsumfang des SSDC bekräftigt. Darin verdeutlichen wir, dass laut der 2014 von Eurofound ausgeführten Repräsentativitätsstudie die Mitglieder von ECEG und industriAll zusätzlich zu NACE 20 (Herstellung von chemischen Erzeugnissen) und NACE 22 (Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren) auch für NACE 21 zuständig sind. Das Schreiben der Sozialpartner wurde von der Kommission am 7. Mai 2015 zustimmend zur Kenntnis genommen.
pharmaceutical research innovation development
In der chemischen Industrie gibt es die energieintensivsten Produktionsprozesse. Für die Unternehmen und ihre Belegschaften in diesem Sektor ist deshalb eine zuverlässige Energieversorgung zu international wettbewerbsfähigen Preisen überall in der EU von entscheidender Bedeutung.
Das gilt ebenfalls für einen gerechten Zugang zu Rohstoffen. Wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, erhielten Mitbewerber aus anderen Teilen der Welt einen unlauteren Vorteil, der von europäischen Unternehmen und Belegschaften nicht mehr wettgemacht werden könnte.
Trotz potenzieller Zielkonflikte ist die Gestaltung, Definition und Umsetzung einer innovativen europäischen Energiepolitik erforderlich, die den Export europäischer Arbeitsplätze durch den weitgehenden Ausgleich wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Interessen verhindert. Gelingt dies nicht, werden sich globale Umwelt- oder Sozialziele kaum erreichen lassen, da die Produktion dann in Weltregionen mit relativ niedrigen Umwelt- und Sozialstandards verlagert wird.
Die Sozialpartner haben bereits einen umfassenden Beitrag mit ihrer Gemeinsamen Erklärung zum Emissionshandelssystem der Europäischen Union (EU ETS) vom 29. September 2008 sowie der bereits erwähnten Gemeinsamen Erklärung vom 6. Dezember 2012 zum Grünbuch „Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030“ geleistet. Ein weiterer Beitrag zur Energiegemeinschaft erfolgt im Oktober 2015 im Vorfeld der UN-Klimakonferenz (COP 21) in Paris.
competitive energy natural resources ETS
Die Europäische Kommission hat die Aufgabe, den sozialen Dialog zu unterstützen. Vor dem Hintergrund des aktuellen politischen Klimas hinterlässt die von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker auf einer hochrangigen Konferenz am 5. März 2015 angekündigte Initiative „Neue Impulse für den Sozialdialog“ einen wenig überzeugenden Eindruck und wirkt wie ein unbeholfener Versuch, frühere Erfolge wiederzubeleben. Der europäische und der nationale branchenübergreifende Sozialdialog sind in der Tat wichtig und müssen gefördert werden, aber nicht auf Kosten der europäischen und nationalen sektoralen Sozialdialoge. Die Kommission hat die Aufgabe, beide Seiten des Sozialdialogspektrums zu unterstützen, und sowohl ECEG als auch industriAll Europe bedauern, dass die sektoralen sozialen Dialoge immer weniger Beachtung finden und immer weniger Personal darin eingebunden ist.
Wir erkennen zwar die Verantwortung der Sozialpartner für einen funktionierenden Sozialdialog an und leisten unseren Beitrag in der chemischen Industrie, erwarten aber auch von der Europäischen Kommission, dass sie ihren Part in gleicher Weise erfüllt. Ebenfalls bestehen wir darauf, dass unser Recht auf Unterstützung, Autonomie und Anhörung (Artikel 154 & 155) jederzeit respektiert wird.
support autonomy consultation
Ein beträchtlicher Teil unserer gemeinsamen Arbeit besteht in der Lobbytätigkeit gegenüber europäischen Institutionen und nationalen Behörden. Dies ist an sich schon eine umfassende Aufgabe, die wir in den letzten zehn Jahren mit großer Beständigkeit wahrgenommen haben. Ein großer Teil dieser Arbeit soll zu mehr Nachhaltigkeit, mehr Wettbewerbsfähigkeit und mehr Arbeitsplätzen in der europäischen chemischen Industrie führen.
Ein wichtiger Teil unserer gemeinsamen Arbeit dient auch der Weitergabe bewährter Praktiken innerhalb unserer Mitgliedsorganisationen zur Stärkung der industriellen Arbeitsbeziehungen und des Kapazitätsaufbaus auf nationaler Ebene. Allerdings müssen wir hier noch mehr Einsatz zeigen, da in letzter Zeit immer weniger Mitglieder aus den neuen Ländern an unseren Sitzungen und Tagungen teilnehmen.
Während die Europäische Kommission unsere gemeinsamen Erklärungen nach ihrer eigenen Klassifikation einordnet, lassen sich einige unserer Ergebnisse kaum dieser Typologie zuordnen. Unsere Gemeinsame Stellungnahme zur globalen Wirtschaftskrise zum Beispiel, unweigerlich als solche klassifiziert, geht weit darüber hinaus. Sie lieferte einen Rahmen als Entscheidungsgrundlage für die nationalen Sozialpartner, qualifizierte Arbeitskräfte trotz beschlossener Kurzarbeit im Betrieb zu halten und die zusätzliche verfügbare Zeit für die berufliche Weiterqualifizierung dieser MitarbeiterInnen zu nutzen. Diese Maßnahme konnte natürlich nur kurzfristig durchgeführt werden, aber eine Evaluierung nach einem Jahr hat gezeigt, dass die Auswirkungen der Krise im Sektor auf diese Weise in unterschiedlichen Ländern und Unternehmen entschärft werden konnten (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien etc.). Einige Regierungen beschlossen daraufhin eine Verlängerung dieser Maßnahmen um weitere sechs Monate.
Unsere Gemeinsamen Erkenntnisse und Empfehlungen zu Umstrukturierung, Management des Wandels, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in der chemischen Industrie der EU – klassifiziert als Instrument – war als ein Katalog bester Praktiken gemeint, der kopiert und angepasst werden sollte. Damals wurde keine Evaluierung durchgeführt, aber die Sozialpartner haben aus dieser Erfahrung gelernt und beschlossen, „Innovation, F&E, Antizipierung und Bewältigung des Wandel“ zu einer Priorität ihrer Roadmap 2015-2020 zu machen, die konkrete Gesamt- und Einzelziele, Evaluierungen und Anschlussmaßnahmen beinhaltet.
Die Rahmenvereinbarung über Kompetenzprofile – klassifiziert als Aktionsrahmen – wurde 2012 und 2015 evaluiert. Die Ergebnisse zeigen, dass die Vereinbarung in den Ländern mit einem gut entwickelten Sozialdialog weite Verbreitung gefunden hat, dass sie sich auf die Kompetenzprofile in großen Unternehmen kaum ausgewirkt hat, dass aber nach wie vor ein Potenzial für eine bessere Verwendung in KMU vorhanden ist. Trotz einiger Erfolge in Mittel- und Osteuropa muss für eine bessere Verteilung in einigen Ländern gesorgt werden, und die Entwicklung einiger zusätzlicher Kompetenzprofile in der Vereinbarung könnte von Nutzen sein. Die Nachbereitung der Vereinbarung ist deshalb ebenfalls eine Priorität in der Roadmap der Sozialpartner 2015-2020.
Die Grundsatzvereinbarung zu verantwortlichem Handeln (Responsible Care) – klassifiziert als Erklärung – hat im Laufe der Jahre zu der Erkenntnis geführt, dass das Engagement von industriAll Europe für diese freiwillige Initiative nicht ausreichend ist. Es wurde deshalb gemeinsam mit CEFIC beschlossen, den Anwendungsbereich der Grundsatzvereinbarung auf eine größere Kooperationsplattform zu erweitern, die regelmäßig überwacht und gegebenenfalls überprüft wird.
Die Sozialpartner haben sich am 26. April 2015 der Europäischen Ausbildungsallianz angeschlossen. Dies stellt eine Möglichkeit dar, einen konkreten Beitrag zur Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit in unseren Sektoren zu leisten.
change competitiveness employment
ECEG und industriAll Europe haben aus ihrer gemeinsamen Arbeit der vergangenen zehn Jahre wichtige Erkenntnisse gewonnen. 
Wir haben gegenseitiges Verständnis und Vertrauen auf europäischer Ebene aufgebaut, müssen dies aber auf nationaler Ebene besser kommunizieren. Wir wissen, dass von den sektoralen Sozialpartnern noch konkretere Ergebnisse erwartet werden, und suchen nach Wegen, wie wir dieses Ziel am besten erreichen können.
Diese gemeinsamen Überlegungen haben uns veranlasst, bei der Europäischen Kommission einen Antrag auf Projektfördermittel für die Durchführung von Teilen des SSSDC-Arbeitsprogramms zu stellen. Die Kommission hat das Projekt VS/2015/0033 „Roadmap der europäischen Sozialpartner in der chemischen Industrie 2015-2020“ am 3. März 2015 genehmigt, so dass wir einen gemeinsamen Aktionsrahmen entwickeln können.
roadmap 2015-2020 framework action
Liste aus der Datenbank mit Sozialdialogtexten der GD Beschäftigung link
EC DG Employment Joint Statements
